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16.05.2014

Anwesenheit der Gemeinderäte in der vergangenen Periode

Von Tobias Fahrner

Spätestens seit Stuttgart 21 ist der Begriff „Bürgerbeteiligung“ in aller Munde. Für uns als CDU Willstätt bedeutet dies primär, dass wir den Auftrag des Bürgers, den wir mit unserer Wahl erhalten haben, durch unsere Arbeit in den verschiedenen Gremien ernst nehmen und so die Interessen des Bürger wahrnehmen. Schließlich gibt es in unserer Gemeinde 70 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Zu diesem Wählerauftrag gehört für uns nicht nur die Teilnahme an den Sitzungen, sondern auch die Wahrnehmung sonstiger Veranstaltungen wie der Besuch von Vereinsjubiläen und Mitgliederversammlungen, Einweihung neuer Gebäude, Straßen oder Wege etc. Es gib viele Möglichkeiten, mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen.

Über die Arbeit in den Gremien hinaus begrüßen wir die direkte Bürgerinformation bzw. Bürgerbeteiligung für ausgewählte, wichtige Themen. Dies kann aber die Tätigkeit in den Gremien nicht ersetzen, sondern punktuell sinnvoll ergänzen. Ein positives Beispiel in unserer Gemeinde in der jüngeren Vergangenheit ist z. B. der „Arbeitskreis zur Umgestaltung alte Kinzig“.

Treffen allerdings zu viele konträre Einzelinteressen aufeinander, wie dies z. B. beim Ausbau der Rheintalbahn südlich von Offenburg zu sehen ist, wird es im Rahmen einer Bürgerbeteiligung nie einen Konsens geben und dann müssen die zuständigen Gremien irgendwann eine Entscheidung treffen.

 Da wir für Transparenz stehen, haben die für jedermann auf der Homepage der Gemeinde zugänglichen Gemeinderatsprotokolle der Jahre 2011- 2013 ausgewertet bezüglich der Anwesenheit der einzelnen Gemeinderatsmitglieder als auch der gesamten Fraktion.

Kommentieren wollen wir das Ergebnis nicht – sie als mündiger Bürger können sicherlich ihre eigenen Schlüsse daraus ziehen. Fairerweise wollen wir jedoch erwähnen, dass aus den Protokollen die Gründe der Fehlzeiten nicht hervor gehen. Z. B. wurden einige der entschuldigten Fehlzeiten der Mitglieder der CDU Fraktion durch Krankheiten  hervorgerufen.

Excelliste der Anwesenheit