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08.11.2010

CDU-Generalsekretär Gröhe zu den Castortransporten

Von Hermann Gröhe MdB

An diesem Wochenende hat wieder ein Transport von deutschen Castor-Behältern aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague in das nukleare Zwischenlager nach Gorleben stattgefunden. Die Notwendigkeit dieser Transporte haben übrigens nichts mit der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke zu tun und wurden auch zu „rot-grünen Regierungszeiten“ durchgeführt. Es ist bitter, dass sich bei jedem dieser Transporte die gleichen Szenen abspielen. Besonders dankbar sind wir als CDU den tausenden Polizistinnen und Polizisten, die mit höchstem persönlichem Einsatz einen sicheren Transport gewährleisten.

Besonders bitter war aber das Verhalten der Opposition bei diesen Demonstrationen, namentlich das der Grünen und das der Linkspartei. Insbesondere die Grünen haben ihre eigene Doppelzüngigkeit demonstriert. Im Januar 2001 hat Jürgen Trittin gesagt, dass Grüne gegen diese Transporte „in keiner Form sitzend, stehend, singend, tanzend demonstrieren“ sollten. Jetzt sitzt, steht, singt und tanzt die Grünen-Spitze doch wieder in der ersten Reihe der Demos und zeigt einmal mehr, dass ihnen Show und destruktives Verhalten wichtiger sind als Verantwortungsgefühl und die Interessen unseres Landes. Und Abgeordnete der Linkspartei haben unverhohlen dazu aufgerufen, öffentliches Eigentum der Deutschen Bahn zu zerstören und nehmen dabei die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf. Damit zeigt die Linkspartei mal wieder, dass sie ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat hat.

Wir als CDU haben nichts gegen friedliche und genehmigte Demonstrationen. Aber die Vernünftigen unter den Demonstranten im Wendland müssen sich ernsthaft fragen, ob sie mit den Grünen und der Linkspartei die richtigen Freunde an ihrer Seite haben.


Zitate von Grünen-Politiker/innen zum Castor-Transport im Jahr 2001